Pressemitteilung - 21. September 2020
Zum Thema "Corona und die wirtschaftlichen Folgen" lud die AfD am Freitag nach Spielberg ein. Kreissprecher Günther Schöttle begrüßte vor 50 Gästen als Referenten Dr.-Ing. Dirk Spaniel, den verkehrspolitischen Sprecher seiner Fraktion im Bundestag und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie. In seiner Einführung ging Schöttle auf die sich drastisch verschärfende Lage in Industrie und produzierendem Gewerbe ein, vor welcher er bereits vor acht Monaten im Kreistag und Gemeinderat eindringlich gewarnt habe. Öffentlich wahrgenommen würden nur die Entlassungen der großen Betriebe. Zahlreiche kleine Betriebe stürben nahezu unbemerkt.
Dirk Spaniel, der 20 Jahre selbst in der Entwicklung von Personenwagen und Transportern tätig war, warf den den regierenden Parteien vor, die Autoindustrie und den Maschinenbau systematisch zu ruinieren: "Wir haben eine Politik, die Rahmenbedingungen vorgibt, aus denen die Industrie nicht mehr herauskommt." Es hätte in Deutschland schon einmal ein System gegeben, in welchem der Industrie vom Staat vorgeschrieben worden sei, was zu produzieren wäre. Corona habe die bereits bestehende Krise drastisch verschärft.
Zu Beginn der Pandemie habe es keinerlei Einreisebeschränkungen gegeben, obwohl diese von der AfD verlangt worden waren. Dann kam der totale Lockdown, zu welchem in seiner Fraktion unterschiedliche Meinungen hart aufeinander prallten. Insgesamt gab es in Deutschland keine ernsthafte Belastung des Gesundheitssystems und keine Übersterblichkeit, jedoch sei schon im März klar gewesen, dass die wirtschaftlichen Folgen verheerend sein würden. Der Referent zog Vergleiche zwischen der Wirtschaftskrise 2008 bis 2009 und den jetzt zu erwartenden Zahlen. Durch die gegenwärtige Politik der Kurzarbeit würden Insolvenzen ungeheuren Ausmaßes verschleppt. Wie bei der Lufthansa stünden am Ende staatliche Beteiligungen an Unternehmen bevor. In deren Folge würden an Stelle von Fachleuten Politiker den Firmen ideologische Entscheidungen aufzwingen, welche das System letztlich in den Ruin führten.
Spaniel zog eine Gesamtbilanz der deutschen Verschuldung, wozu er auch die impliziten Zahlungsverpflichtungen wie Renten und Pensionen rechnete. Diesen stellte er das niedrige Medianvermögen der deutschen Familien gegenüber: "Wir denken, wir seien ein reiches Land. In Wirklichkeit stehen andere besser da als wir." Die kommenden Belastungen würden der Mittelschicht aufgebürdet. Verarme diese, sei die Demokratie in Gefahr. Spaniel beschrieb die Macht der großen Konzerne, welche den mittelständischen Zulieferern mit voller Wucht die Preise diktieren könnten.
Als Vorschlag zur Verbesserung der Lage forderte Spaniel die Nationalisierung von Lieferketten. Deutschland sei in der EU ungeheure Verpflichtungen eingegangen und stehe heute vor nie dagewesenen Problemen. Deutschland werde seinen eigenen Weg gehen müssen und seine Automobil- und Maschinenbau-Industrie auf Gedeih und Verderb erhalten. Das Zeitfenster zur Rettung unserer Industrie betrage "vielleicht noch eine Dekade". Spaniel bezeichnete die AfD als "die einzige wirkliche Opposition" im Bundestag. Er forderte die Zuhörer dazu auf, sich in ihr politisch zu engagieren: "Den Crash werden wir nicht verhindern, aber wir können das Land wieder aufbauen."
Der AfD-Landtagsabgeordnete Hans Peter Stauch, im Zivilberuf Industriemeister aus Reutlingen, beklagte in der anschließenden Diskussion einen "Krieg gegen die Autofahrer", der gegenwärtig auf allen Ebenen geführt werde. Als Beispiele nannte er Parkplätze in Innenstädten, die willkürlich umgewidmet würden und Grenzwerte, die "unrealistisch verschärft" würden.
V.i.S.d.P.: Rodolfo Panetta
Foto im Anhang: v.l.n.r.: Hans Peter Stauch MdL, Günther Schöttle, Dr. Dirk Spaniel MdB (Foto: Privatbild Martin Kern)
